Prüfsteine für Parteien

Diakonie Mitteldeutschland stellte vor der Thüringer Landtagswahl Fragen zu sozialen Themen.

An diesem Wochenende entscheidet sich, wer in Thüringen für die nächsten fünf Jahre regiert. Welche Lösungen die Parteien bei brennenden Fragen der Sozialpolitik von der Kinderbetreuung über altersgerechte Wohnformen bis hin zur Teilhabe behinderter Menschen haben, machte die Diakonie Mitteldeutschland in den letzten Wochen bei Gesprächsrunden und auf ihrer Internetseite deutlich: 51 Fragen waren als Wahlprüfsteine an alle Parteien gegangen, die Antworten sind im Internet nachzulesen.

Auf sieben Wahlpodien in thüringischen diakonischen Einrichtungen, zum Beispiel im Kinder- und Jugenddorf Regenbogen in Zella-Mehlis oder dem Sozialtherapeutischen Zentrum für Suchtkranke in Schweina, hatten die Parteien Gelegenheit, zu einzelnen Themen Stellung zu nehmen. Dabei lieferten sich die Teilnehmer keinen Polit-Streit, vielmehr gab es einen sachlichen Austausch von Meinungen.

Auch wenn manche Antwort im Allgemeinen blieb, so ist Kathrin ­Weiher, Vorstand Soziale Dienste der Diakonie Mitteldeutschland, vom Erfolg der Aktion überzeugt: »Wir wollen auch nach den Wahlen die Kontakte zu den Parteien aufrechterhalten und prüfen, welche Maßnahmen tatsächlich ergriffen wurden.« Denn tatsächlich gab es bei manchen Fragen Konsens: So machten sich Vertreter aller politischen Richtungen stark für mehr Mittel in der Präventionsarbeit für Kinder und Jugendliche, ebenso bei der Suchthilfe.

Das Interesse sei nicht nur an der Beteiligung bei den Podiumsdiskussionen groß gewesen. »Wir haben auch beobachtet, dass es viele Zugriffe auf die Stellungnahmen der Parteien unserer Internetseite gab«, freut sich Initiatorin Kathrin Weiher. Es sei ein Bedürfnis zu erfahren, welche Antworten Parteien zu sozialen Fragen anbieten. Diskutiert wurde zum Beispiel: »Wie werden Sie die Verbes­serung der ­Situation insbesondere für Kinder mit lebensbedrohlichen Erkrankungen in Thüringen fördern?« oder »Was werden Sie tun, um die Lebensqualität im ländlichen Raum zu sichern und ­Zukunftsperspektiven für junge Menschen zu schaffen?«

Bereits zur Europawahl hatte der Wohlfahrtsverband ähnliche Wahlprüfsteine ins Netz gestellt. Und dies sei auch zur Bundestagswahl geplant, so Kathrin Weiher. Schwerpunkt sollen dann Kinder- und Jugendhilfe sowie Altenhilfe sein. Jeweils eine Podiumsdiskussion soll in Sachsen-Anhalt und Thüringen stattfinden.

Silvia Zöller

www.diakonie-mitteldeutschland.de