Der Aufstand blieb aus

Synode der mitteldeutschen Kirche verabschiedete umstrittenes Finanzgesetz mit großer Mehrheit.

Finanzdezernent Stefan Große warb noch einmal nachdrücklich für das neue Finanzsystem. »Die Verfassung betont eine größere Eigenverantwortung der Kirchenkreise. Mit dem nun vorliegenden Finanzgesetz setzen wir das um«, erklärte er am 18. März vor der in Wittenberg tagenden Synode. Jetzt gelte es, ein gerechtes Zusammenspiel zwischen allen kirchlichen Ebenen zu ermöglichen. Der Einsatz für das gemeinsame Finanzgesetz kam nicht von ungefähr. Bis ­zuletzt blieb das Vorhaben heftig ­umstritten. Vor allem in den südlichen Kirchenkreisen der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM) gab es ­Unmut über das neue System, das die Verteilung der Mittel auf Ebene der Kirchenkreise und Gemeinden vereinheitlichen soll.

So waren im Rahmen des Stellungnahmeverfahrens insgesamt 120 Voten eingegangen, 73 davon aus Thüringen. Diese größere Zahl sei ein Indiz für das Maß der zu schulternden Veränderungen, sagte der Finanzdezernent. Nach dem früheren Thüringer System ging das Geld direkt an die Kirchengemeinden. Das neue Finanzsystem setzt dagegen nach Vorbild der ehemaligen Kirchenprovinz Sachsen auf eine größere Eigenverantwortung der Kirchenkreise.

Vor allem im Vorfeld der Synode war noch einmal massive Kritik laut geworden (siehe Nr. 12). Doch wer auf der Synode eine grundsätzliche Auseinandersetzung erwartet hatte, wurde enttäuscht. Es gab kaum eine öffent­liche Debatte. Am Ende stimmte die Synode mit 47 zu zwölf Stimmen bei zehn Enthaltungen dem Gesetzeswerk zu, während die meisten der insgesamt 19 Änderungsanträge keine Mehrheit fanden. Eingefügt wurde jedoch eine Klausel, die Praxis nach spätestens vier Jahren zu überprüfen.

Refinanzierung von Sonderseelsorge schwierig

Lediglich beim Stellenüberleitungsgesetz ging es noch einmal kontrovers zur Sache. Das regelt den Übergang von Sonderseelsorge- und Schulpfarrerstellen in die Verantwortung der Kirchenkreise. Die Verlagerung der Verantwortlichkeit bedeute nicht ­automatisch eine Stärkung, meinte Pfarrer Michael Wendel aus Braunsdorf/Saalfelder Höhe. So bestehe die Gefahr, dass der Kirchenkreis bei den übergemeindlichen Aufgaben sparen könnte, pflichtete ihm Kerstin Rösel aus Neuhaus/Rennweg bei. Dass es Schwierigkeiten bei der Refinanzierung der Sonderseelsorgestellen geben kann, musste die zuständige Referatsleiterin Barbara Killat einräumen.

Dagegen verteidigte der Naumburger Superintendent Reinhard Voitzsch das Gesetz. Er erlebe die Synode im Moment als Versammlung der Bedenkenträger. Die Kirchenkreise im Norden der EKM praktizierten das System schon länger und weder die Sonderseelsorge noch der Religionsunterricht hätten dabei Schaden genommen. »Wir wollen die Kirche gestalten und nach vorne bringen, doch wenn es darum geht, Verantwortung zu übernehmen, sagen wir Nein«, beklagte Voitzsch.

Zweifel, ob das neue System in Thüringen funktioniert, ­äußerte jedoch die Superintendentin des Kirchenkreises Arnstadt-Ilmenau, Angelika Greim-Harland. Gemeinsam mit ihrem Kollegen Andreas Görbert aus Greiz hatte sie insgesamt sechs Änderungsanträge eingebracht. Es sei richtig und notwendig gewesen, das Gesetz jetzt zu beschließen, sagte sie im Nachgang der Synode. Dennoch gebe es aus ihrer Sicht weiteren Gesprächsbedarf.

Ihre Kritik richtete sich vor allem gegen die Berechnung des Kirchenkreisanteils und gegen die Regelung beim Religionsunterricht. Hier hätte sie sich schon eine andere Lösung gewünscht. »Wir können nicht mit dem Staat über die Refinanzierung verhandeln, aber wir müssen nun das Defizit tragen, das vorher bei der Landeskirche lag«, sagte sie. Gleichwohl gehe es jetzt darum, die Veränderungen umzusetzen und auch seelsorgerlich damit umzugehen, blickte die Superintendentin nach vorn. »Das ist noch ein Berg Arbeit, der vor uns liegt.«

Martin Hanusch